US-Medien: Köpferollen an der Spitze von US-Geheimdienst NSA und im Sicherheitsrat

Die italienische Skirennläuferin Federica Brignone hat sich bei den nationalen Meisterschaften am Donnerstag eine schwere Verletzung zugezogen. Die Gesamtweltcupsiegerin stürzte im zweiten Lauf des Riesenslaloms in Val di Fassa schwer und zog sich zehn Monate vor den Olympischen Winterspielen in Mailand und Cortina d'Ampezzo eine "Mehrfragmentfraktur des Schienbeinkopfes und des Wadenbeinkopfes des linken Beines" zu, wie der italienische Skiverband FISI bekannt gab.
Fast fünf Jahre nach dem Mord an einem Pastor in Berlin ist ein weiterer Täter zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Der 30-Jährige wurde des Raubes mit Todesfolge in Tateinheit mit Beihilfe zum Mord schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Drei weitere Männer waren in dem Fall bereits verurteilt worden.
Die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen Länder haben eine Investitionsoffensive im Osten gefordert. "Ostdeutschland verdient nicht nur einen Platz am Tisch, sondern Einbindung auf Augenhöhe", erklärte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen in Berlin. Mit dem auf Bundesebene geplanten Sondervermögen für die Infrastruktur müssten die Voraussetzungen für eine solche "Investitionsoffensive" geschaffen werden.
Der Anteil der Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft lag zuletzt bei rund 28 Prozent. Im Zeitraum von März 2022 bis Februar 2023 waren von bundesweit 875.900 Arbeitskräften in der Landwirtschaft 242.800 als Saisonarbeitskräfte angestellt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Der Anteil ist demnach seit 2013 langsam aber kontinuierlich gesunken. Damals lag er bei 31 Prozent.
Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder setzen sich dafür ein, dass die Führerscheinausbildung billiger wird. "In den letzten Jahren sind die Kosten exponenziell gestiegen", nicht mehr alle könnten sich den Führerschein leisten, sagte die saarländische Mobilitätsministerin Petra Berg (SPD) am Donnerstag nach der Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Nürnberg. Beim Thema Deutschlandticket sehen die Verkehrsminister den Bund in der Pflicht.
Borussia Dortmund kämpft verzweifelt um Anschluss an die Europapokalplätze, bangt aber vor dem Bundesliga-Spiel am Samstag (15.30 Uhr/Sky) beim SC Freiburg um ein Spieler-Trio. Der Einsatz von Stürmer Serhou Guirassy sowie der Innenverteidiger Emre Can und Niklas Süle ist fraglich. "Erst morgen wissen wir, ob alle drei überhaupt infrage kommen", sagte Trainer Niko Kovac am Donnerstag.
Die Linke will die Hausaufgaben für Schülerinnen und Schüler abschaffen. Hausaufgaben seien "eine Klassenfrage", sagte Linken-Chef Jan van Aken dem "Stern" laut Meldung vom Donnerstag. Kinder von Akademiker-Eltern seien hier im Vorteil gegenüber anderen Kindern. "Lernen gehört in die Schule, nicht ins Wohnzimmer", betonte van Aken.
US-Außenminister Marco Rubio ist den Befürchtungen der Nato-Mitgliedstaaten entgegen getreten, die USA könnten dem Bündnis den Rücken kehren. US-Präsident Donald Trump habe "klargestellt, dass er die Nato unterstützt. Wir werden in der Nato bleiben", sagte Rubio bei einem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel am Donnerstag. Allerdings müssten die Mitgliedstaaten ihre Militärausgaben deutlich erhöhen und mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) dafür aufwenden.
Die Wohnungspreise in deutschen Städten sind im vergangenen Jahr in zentralen Lagen teils deutlich zurückgegangen - anders als in den Außenbezirken. Das geht aus dem am Donnerstag vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) veröffentlichten Immobilien-Index GREIX hervor. Die Preisdifferenzen seien dadurch geringer geworden als zuvor, sie seien aber gleichwohl teilweise noch sehr hoch.
Vor dem Hintergrund der von den USA verhängten Importzölle hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Bedeutung der wirtschaftlichen Sicherheit hervorgehoben. Diese sei "Teil von unser aller Sicherheit insgesamt", sagte Baerbock am Donnerstag am Rande des Nato-Außenministertreffens in Brüssel. Fragen aus diesem Bereich könnten nicht getrennt betrachtet werden von "unserer eigenen Sicherheit", fügte sie hinzu.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei seinem Besuch in Budapest den Rückzug Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof gelobt. "Sie haben gerade eine mutige und prinzipientreue Position zum IStGH eingenommen", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Zugleich bezeichnete Netanjahu, gegen den ein internationaler Haftbefehl des IStGH vorliegt, den Gerichtshof als "korrupte Organisation".
Am Neuwagenmarkt in Deutschland haben sich im März die Entwicklungen aus den Vormonaten fortgesetzt. Die Gesamtzahl der Neuzulassungen sank im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,9 Prozent auf 253.497, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Der Rückgang ging demnach vor allem auf Autos mit Verbrennermotor zurück. Die Zahl der neuen E-Autos - mit Ausnahme des US-Herstellers Tesla - stieg stark.
DFB-Chef Bernd Neuendorf und Vizepräsident Hans-Joachim Watzke sind erneut in die internationalen Fußball-Gremien gewählt worden. Watzke behält seinen Posten im Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union (UEFA), Neuendorf wie erwartet den Sitz im Council des Weltverbandes FIFA. Das ergaben die Wahlen beim UEFA-Kongress am Donnerstag in Belgrad. Die Amtszeit beträgt jeweils vier Jahre.
In Gelsenkirchen ist am Mittwochabend ein Mann auf offener Straße getötet worden. Der 44-Jährige erlitt im Stadtteil Schalke mehrere Messerstiche, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Er starb noch in der Nacht in einem Krankenhaus.
Wegen des sexuellen Missbrauchs seiner Tochter über mehrere Jahre muss ein Mann aus Brandenburg lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte ein entsprechendes Urteil des Potsdamer Landgerichts, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte im Juni eine Haftstrafe von zehn Jahren gegen den Angeklagten verhängt. (Az. 6 StR 609/24)
Das EU-Lieferkettengesetz kommt ein Jahr später als bislang beschlossen. Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmten am Donnerstag in Straßburg mit breiter Mehrheit für einen Vorschlag der EU-Kommission, nach dem die ersten Vorschriften des Gesetzes erst ab dem 26. Juli 2028 gelten sollen. Ein weiteres Jahr später soll die EU-Richtlinie dann voll greifen. In den kommenden Monaten könnten zudem weitere Lockerungen folgen.
Hans-Joachim Watzke ist erneut ins Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union (UEFA) gewählt worden. Der DFB-Vizepräsident erhielt beim UEFA-Kongress in Belgrad am Donnerstag unter den elf Bewerbern die nötigen Stimmen für eine vierjährige Amtszeit. In der serbischen Hauptstadt wurden zehn Posten im Entscheidungsgremium der UEFA neu vergeben.
Die deutsche Wirtschaft hat mit scharfer Kritik auf die neueste Zolloffensive von US-Präsident Donald Trump reagiert. "Dieser Zollhammer führt die Welt zurück in die handelspolitische Steinzeit", erklärte Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) am Donnerstag. Der Präsident des Außenhandelsverbands BGA, Dirk Jandura, sprach von einem "Frontalangriff auf den Welthandel" und forderte "deutliche" Gegenmaßnahmen aus Europa.
Der russische Sondergesandte Kirill Dmitrijew ist nach eigenen Angaben zu Gesprächen über die Verbesserung der Beziehungen zu den USA nach Washington gereist. Er befinde sich im Auftrag von Präsident Wladimir Putin bereits seit Mittwoch in der US-Hauptstadt und treffe dort zwei Tage lang "Mitarbeiter der Regierung von (US-)Präsident Donald Trump", erklärte Dmitrijew am Donnerstag.
Arbeiter, die auf Baustellen einfache Tätigkeiten verrichten und einen festen Stundenlohn bekommen, gelten als abhängig Beschäftigte. Die Baufirmen müssen für sie Sozialversicherungsbeiträge zahlen, wie das hessische Landessozialgericht in Darmstadt nach Angaben vom Donnerstag entschied. Drei Unternehmen aus dem Rhein-Main-Gebiet müssen nun nachzahlen.
Wegen der Tötung seines Vaters hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 16-Jährigen erhoben. Der Beschuldigte soll den 59-Jährigen am 30. Januar mit einem Messer erstochen haben, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Die Tat ereignete sich in der Wohnung und im Flur des Hauses in Berliner Stadtteil Marzahn.
Der Sommermärchen-Prozess geht vorerst weiter, könnte aber zügig außerhalb des Gerichtssaals enden. Das Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt/Main gegen den einzig verbliebenen Angeklagten Theo Zwanziger wurde am Donnerstag trotz der Bemühungen der Kammer nicht eingestellt. Die Staatsanwaltschaft stimmte der vom Gericht vorgeschlagenen Geldbuße in Höhe von 5000 Euro für den früheren Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) nicht zu. Damit wird der bereits über ein Jahr dauernde Prozess um die dubiosen Zahlungsflüsse rund um die WM 2006 erst einmal fortgesetzt.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr als terroristisch eingestufte Inhalte durch Hostingdiensteanbieter aus dem Internet löschen lassen als im Jahr davor. Es seien 482 Entfernungen angeordnet worden - nach 249 solcher Anordnungen im Jahr 2023, teilte das BKA am Donnerstag in Wiesbaden bei der Vorlage des sogenannten Transparenz- und Monitoringberichts zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Onlineinhalte mit.
Wenige Wochen nach ihrer Verurteilung zu einer zweistelligen Millionenstrafe wegen Verletzungen durch heißen Tee sieht sich die US-Kette Starbucks mit zwei neuen ähnlichen Klagen konfrontiert. Ein Mann im US-Bundesstaat Kalifornien reichte am Mittwoch Klage gegen das Unternehmen an, weil er sich mit Kaffee schwer verbrannt habe, der ihm in einem Drive-In in einem Becher mit nicht richtig angebrachtem Deckel serviert worden sei.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die Lage in den Palästinensergebieten eine Rückkehr zu "ernsthaften Verhandlungen" gefordert. "Ein nachhaltiger Frieden, der neben Gaza auch die Lage im Westjordanland stabilisiert, kann nur durch eine politische Lösung erreicht werden", sagte Scholz am Donnerstag bei einem Besuch des jordanischen Königs Abdullah II. im Kanzleramt in Berlin.
Mit dem Entzug der Sendelizenz für den wichtigsten unabhängigen Radiosender Klubradio hat Ungarn einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge gegen EU-Recht verstoßen. Der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos schlug dem EuGH in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen vor, der Klage der EU-Kommission gegen Ungarn größtenteils stattzugeben. Klubradio hatte sein Radioprogramm 2021 einstellen müssen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. (Az. C-92/23)
Die Einführung des bundesweit gültigen Deutschlandtickets hat einer Studie zufolge zu Verkehrsverlagerungen vom Auto auf die Schiene geführt. Wie das Kopernikus-Projekt Ariadne am Donnerstag mitteilte, wurden zwölf bis 16 Prozent der Fahrten mit dem Deutschlandticket vorher mit dem Pkw zurückgelegt. Viele Menschen nutzen demnach das Ticket, die früher nur selten mit dem Nahverkehr unterwegs waren.
Die Zahl der Heuschnupfendiagnosen bleibt nach einer Analyse der Kaufmännischen Krankenkasse konstant hoch. Im Jahr 2023 diagnostizierten Ärzte bundesweit bei rund jedem 18. KKH-versicherten Menschen einen pollenbedingten Heuschnupfen, wie die Kasse am Donnerstag in Hannover mitteilte. Zehn Jahre zuvor war etwa jeder 19. Mensch betroffen.
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge muss Polen die in Deutschland geschlossene Ehe zwischen zwei Männern, einem Polen und einem Deutschpolen, in das Personenstandsregister eintragen. Das EU-Recht verpflichte die Mitgliedsstaaten zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen, argumentierte der zuständige Generalanwalt Richard de la Tour in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (Az. C-713/23)
Die US-Armee hat den Jemen nach Angaben der Huthi-Rebellen am Donnerstagmorgen mit einer Welle von mehr als 30 Luftangriffen überzogen. Die "amerikanische Aggression" habe unter anderem die Kommunikationsinfrastruktur in der südlichen Provinz Ibb getroffen und zum Tod eines Funkturmwärters geführt, erklärte der Sprecher des Huthi-Gesundheitsministeriums, Anees Alasbahi, in Onlinemedien. Insgesamt habe die US-Armee "in den vergangenen Stunden mehr als 36 Luftangriffe" in mehreren Teilen des Landes ausgeführt, erklärte der Militärsprecher der Huthis, Jahja Saree, in einer Videobotschaft.
Auf EU-Ebene ist nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine harte Antwort auf die Zölle von US-Präsident Donald Trump bereits vorbereitet. Bei einem Pressetermin in Berlin am Donnerstag hielt er einen Stapel Papier in die Kameras. "Doppelseitig bedruckt" seien darauf "listenweise" verschiedene Produkte aufgeführt, die von EU-Gegenmaßnahmen getroffen werden sollen.
Vor dem Thüringer Oberlandesgericht (OLG) beginnt Ende April der Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51. Für das am 28. April in Jena startende Verfahren sind Verhandlungstermine zunächst bis Mitte Dezember anberaumt, wie das OLG am Donnerstag mitteilte.