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Bertelsmann-Studie attestiert Deutschland Defizite auf Weg zu Klimaneutralität
Deutschland liegt auf dem Weg zur Klimaneutralität im Vergleich mit anderen Industriestaaten unter den ersten zehn, aber auf keinem der Spitzenplätze. Das geht aus einer am Dienstag in Gütersloh veröffentlichten Analyse der Bertelsmann-Stiftung hervor. Spitzenreiter unter den 30 untersuchten EU- und OECD-Staaten sind demnach die nordischen Länder Schweden, Dänemark und Finnland sowie Spanien.
Verglichen wurden die Effektivität der Politikansätze bei Klimaschutz, Energiewende und Kreislaufwirtschaft. Deutschland erreichte dabei im Gesamt-Ranking auf Platz sieben. Defizite gibt es der Analyse zufolge hier vor allem bei der Energiewende und beim Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft.
Bei der Energiewende landet Deutschland in dem Ranking mit Rang 15 sogar nur im Mittelfeld. "Besonders mangelt es an der Koordinierung bei der Modernisierung des Stromnetzes", heißt es. Auch komme der Ausstieg aus fossilen Energieträgern und der Einstieg in neue Technologien nicht schnell genug voran. Beim Übergang zur zirkulären Wirtschaft erreicht die Bundesrepublik Rang acht. Angemahnt werden hier konkrete Aktionspläne und die Bereitstellung geeigneter Indikatoren.
Als "größtenteils ambitioniert" bewertet die Studie die klimapolitische Gesamtstrategie Deutschlands. Begründet wird dies mit rechtsverbindlichen Klimazielen sowie den jährlichen Emissionsgrenzwerten für einzelne Sektoren. Auch Mechanismen zur Nachjustierung seien klar festgelegt. Allerdings müsse hier abgewartet werden, wie sich die Neuregelung des Klimaschutzgesetzes auswirken werde, wonach Sektorziele auch untereinander verrechnet werden können.
"Im Ländervergleich zum Fortschritt beim Klimaschutz, der Energiewende und der zirkulären Wirtschaft ist Deutschland nach wie vor gut positioniert", erklärte der Bertelsmann-Experte Christof Schiller. "Um die Vorreiterstaaten zu erreichen, müssten Ziele und Maßnahmen im Bereich der Energiewende und der zirkulären Wirtschaft allerdings besser aufeinander abgestimmt werden", mahnte er.
Die Führungsrolle der nordischen Länder und Spaniens wird in der Analyse mit "klaren Zielvorgaben für den Weg zur Klimaneutralität und Ressourceneffizienz" begründet. Es seien für unterschiedliche Sektoren Aktionspläne aufgelegt worden und die Umsetzung werde anhand umfangreicher Kennzahlen kontrolliert. Gut bewertet im Bereich Kreislaufwirtschaft werden besonders Schweden und Finnland.
Dänemark erhält besonders im Bereich Energie gute Noten. "Dänemark ist auf einem guten Weg, eine emissionsfreie Energieerzeugung bis Mitte des Jahrhunderts zu erreichen, weil politische Ziele, Institutionen, Instrumente und Infrastrukturen effektiv aufeinander abgestimmt sind“, erklärte Bertelsmann-Wirtschaftsexperte Thorsten Hellmann.
Kritisiert wird allerdings auch in den Vorreiter-Staaten ein Festhalten an klimaschädlichen Subventionen. Zudem seien in Schweden zuletzt Umweltvorschriften aufgeweicht worden. Schlusslichter in dem Ranking sind Kanada, Australien, Israel, Polen und Ungarn.
F.Stadler--VB