Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag - Vorstellung am Nachmittag / Foto: © AFP
-
Ryan Gosling wird Teil des "Star Wars"-Universums
-
Stegner sieht wegen AfD-Debatte Zusammenarbeit mit Union gefährdet
-
Offensive im Zollstreit: Meloni trifft Trump in Washington und Vance in Rom
-
Huthi-Miliz meldet mehr als 70 Tote nach US-Angriff auf Ölhafen im Jemen
-
IW-Konjunkturumfrage: Jedes dritte Unternehmen plant Stellenabbau
-
Vier Tote bei Absturz von Seilbahn-Gondel in Italien
-
"Andere Prioritäten": Rubio droht mit Rückzug der USA aus Ukraine-Verhandlungen
-
"Handelsblatt": Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei
-
Oster-Mythos ade: Weihnachten ist Hauptgeschäft im Eierhandel
-
Iran hat "ernste Zweifel" an Absichten Washingtons bei Atomverhandlungen
-
"Kein guter Moment": Alonso lässt Zukunft weiter offen
-
Hans Wilhelm Gäb im Alter von 89 Jahren verstorben
-
Iran demonstriert mit Militärparaden zum "Tag der Armee" Stärke
-
Eine Tote und vier verletzte Teenager bei Autounfall in Rheinland-Pfalz
-
Offener Brief von Verbänden an Union und SPD: Frauenministerium nicht abwerten
-
"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen - Fraktion bestätigt nicht
-
Huthi-Miliz meldet mehr als 50 Tote nach US-Angriff auf Ölhafen im Jemen
-
Ein Toter und zwei Vermisste nach heftigen Schneefällen in den Alpen
-
"Vom Spiel abgekommen": Kreis nach dritter Testpleite sauer
-
Hamburg: 36-Jähriger stirbt nach Polizeieinsatz - offenbar unter Drogeneinfluss
-
Rund 3300 Angriffe auf Bahn-Mitarbeitende im vergangenen Jahr
-
Kompany: "Die Vergangenheit ändern kannst du nicht"
-
Vance in Rom gelandet - Treffen mit Meloni und Besuch im Vatikan geplant
-
Steuersenkung in Gastronomie: Verband erwartet nicht automatisch sinkende Preise
-
Konzernchef Lutz: Deutsche Bahn braucht 150 Milliarden Euro für Mondernisierung
-
Blumenstrauß im Landratsamt Ulm löst Polizeieinsatz aus
-
Kapitän Trimmel verlängert bei Union
-
Ukraine: Mindestens zwei Tote und dutzende Verletzte nach Angriffen auf Charkiw und Sumy
-
Zollkonflikt: Merz warnt vor "Überschwemmung" des deutschen Markts mit chinesischen Produkten
-
NHL: Stützle trifft bei Torspektakel vor Play-offs
-
"Underdog" Bayern will Real trotzen: "Wir haben noch mehr vor"
-
"Bin ein wenig stolz": Draisaitl wird Torschützenkönig
-
Nach Roubaix-Spektakel: Pogacar schielt auf Ardennen-Hattrick
-
Toppmöller blickt nach vorn: "Jetzt kommt die Crunchtime"
-
Demokratischer US-Senator trifft in El Salvador irrtümlich abgeschobenen Migranten
-
Anhörung in Kalifornien zu Strafmilderung für Menendez-Brüder verschoben
-
Meloni empfängt US-Vizepräsidenten Vance in Rom
-
Kreuzwegprozession am Kolosseum und Karfreitagsmesse im Petersdom
-
Frankreichs Außenminister wertet Ukraine-Gespräche mit USA in Paris als Erfolg
-
Zollkonflikt: Trump bestätigt erstmals US-Gespräche mit China
-
Bodö/Glimt historisch - United mit Comeback in letzter Sekunde
-
Götze fällt vorerst aus
-
Polizei: Zwei Tote nach Schießerei an Universität in Florida
-
Traum geplatzt: Frankfurt scheidet gegen Tottenham aus
-
Melonis Charmeoffensive: Trump glaubt "hundert Prozent" an Zoll-Deal
-
DEL-Finale: Berlin macht ersten Schritt zum elften Titel
-
Internationale Ukraine-Gespräche mit US-Vertretern in Paris - Weiteres Treffen in London geplant
-
Gosens mit Florenz im Halbfinale der Conference League
-
WM-Vorbereitung: Dritte Niederlage für die DEB-Auswahl
-
Niemeier und Seidel als letzte Deutsche in Stuttgart draußen
Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag - Vorstellung am Nachmittag
Union und SPD stellen am Mittwochnachmittag ihren Koalitionsvertrag vor. Wie SPD, CDU und CSU mitteilten, treten die Parteivorsitzenden um 15.00 Uhr im Bundestag gemeinsam vor die Presse. Die Spitzen der Verhandlungsteams waren am Vormittag nochmals in der CDU-Zentrale zusammengekommen, um letzte Punkte für das künftige Regierungsbündnis zu klären. Teilnehmende hatten sich dabei zuversichtlich gezeigt, dass es am Mittwoch zum Abschluss kommen werde.
Die "Vorstellung des gemeinsamen Koalitionsvertrages" findet laut den Parteien am Nachmittag im Paul-Löbe-Haus des Bundestags statt. Daran nehmen den Parteien zufolge nun CDU-Chef Friedrich Merz, der CSU-Vorsitzende Markus Söder sowie die SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil teil.
Hart gerungen wurde zwischen Union und SPD in den vergangenen Tagen noch um den Kurs in der Migrationspolitik sowie um Themen wie Steuern und Rente. In den vergangenen Tagen hatten einzelne CDU-Vertreter Merz davor gewarnt, durch Zugeständnisse an die SPD die im Wahlkampf versprochene "Politikwende" zu verhindern.
Laut "Handelsblatt" haben sich beide Seiten nun darauf verständigt, dass es keine Steuererhöhungen geben soll. Zur Entlastung von Unternehmen soll die Körperschaftsteuer gesenkt werden, allerdings erst zum 1. Januar 2028. Geplant seien zudem Turboabschreibungen über drei Jahre von je 30 Prozent pro Jahr, um Betriebe zu entlasten.
Union und SPD einigten sich nach Medienberichten auch bereits auf die Verteilung zentraler Ministerien. Wie das Portal Politico und die "Bild"-Zeitung meldeten, soll die SPD das Finanz- und das Verteidigungsministerium erhalten. CDU/CSU sollen hingegen laut "Bild" das Innenministerium und das Auswärtige Amt besetzen. Das Justizministerium solle wiederum an die SPD gehen.
H.Kuenzler--VB