Schwesig rechnet mit Abschluss der Koalitionsverhandlungen in dieser Woche / Foto: © AFP/Archiv
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Schwesig rechnet mit Abschluss der Koalitionsverhandlungen in dieser Woche
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rechnet mit einem baldigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass es auch gelingen könnte, in dieser Woche fertig zu werden", sagte Schwesig am Montag vor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde in Berlin. Es gebe "natürlich noch offene Punkte, aber alle arbeiten intensiv daran, die auch zu klären".
Es sei sehr wichtig, "dass alles, was man Bürgerinnen und Bürgern verspricht, auch wirklich finanzierbar ist", betonte Schwesig. Zudem müsse geschaut werden, was angesichts der aktuellen Lage für die deutsche Wirtschaft getan werden kann.
Zuversichtlich zeigte sich vor der neuen Verhandlungsrunde von Union und SPD auch die SPD-Abgeordnete und ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Auf die Frage eines Journalisten, ob dies nun die entscheidende Woche sei, antwortete sie: "Ich gehe davon aus." Sowohl Bas als auch Schwesig gehören zur Hauptverhandlungsgruppe der Koalitionsverhandlungen.
Im ARD-"Morgenmagazin" hatte sich Schwesig am Montag noch ein wenig zurückhaltender geäußert. "Wir bewegen und aufeinander zu", sagte sie dort zum Stand der Gespräche mit der Union. Wichtig seien "Lösungen, die funktionieren" und "keine leeren Versprechungen". Es gebe große Themen, "wo man auch Zeit braucht, das zu sortieren".
Die SPD-Politikerin verwies etwa auf die Sicherung der Sozialsysteme bei Krankenversicherung oder Pflege. Um hier einen Anstieg der Beiträge zu vermeiden, müsse geprüft werden, ob sich dies "mit Steuern unterstützen" lasse.
Der SPD sei klar, dass ein "Weiter so nicht möglich ist", betonte Schwesig. "Wir müssen dringend in die Wirtschaft investieren", ergänzte sie. Hier sei "ein gemeinsamer Schwerpunkt die Senkung der Energiepreise". Zudem müsse es Veränderungen bei Themen wie Bürgergeld oder Migration geben.
A.Kunz--VB